Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 22. September 2018 an der Eröffnung des 185. Münchner Oktoberfestes teilgenommen.

Bundesratsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, stellte am 21. September 2018 in der Länderkammer eine bayerische Initiative vor, um in ausgewählten, nach der Handwerksordnung zulassungsfreien Handwerken wieder einen verpflichtenden Meisterbrief einzuführen. Herrmann: „Im Handwerk herrscht Hochkonjunktur, vielerorts fehlen aber die Fachkräfte. Deshalb wollen wir das Handwerk stärken und die Ausbildung gerade gegenüber den akademischen Berufen noch attraktiver machen." Zudem setzte sich die Staatsregierung weiter für Verbesserungen der Renten für Spätaussiedler ein und stellte dazu eine Initiative im Bundesrat vor. Zur Pressemitteilung.

Bayerns Digitalminister Georg Eisenreich, MdL, hat am 21. September 2018 gemeinsam mit Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle, dem Leiter des Zentrum Digitalisierung.Bayern (ZD.B) Prof. Dr. Manfred Broy und dem Direktor des Bayerischen Forschungsinstituts für Digitale Transformation (BIDT) Prof. Dr. Alexander Pretschner den Bavarian Hub for Digital Transformation in München eröffnet. Eisenreich: „Bayern hat ab heute eine Institution, die es in Deutschland so noch nicht gegeben hat. Der ‚Bavarian Hub‘ wird Koordinierungs- und Vernetzungsstelle und Think Tank für den digitalen Wandel in Bayern. Im ‚Bavarian Hub‘ arbeiten erstmals Ministerialverwaltung und externe Experten Hand in Hand – in einem Gebäude, mit kurzen Wegen und gemeinsamen Räumen zum kreativen Nachdenken. Zugleich können an den ‚Bavarian Hub‘ Institutionen andocken, die für den digitalen Wandel in Bayern wichtig sind. Damit gehen wir einen neuen Weg.“ Zur Pressemitteilung.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 20. September 2018 an einer Gesprächsrunde mit Vertretern des DGB Unterfranken, DGB Mittelfranken und DGB Oberfranken in Nürnberg teilgenommen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 20. September 2018 gemeinsam mit Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly auf einem Pressetermin im Volksbad Nürnberg das Finanzierungsergebnis für das Volksbad verkündet. Dr. Söder: „Das Volksbad mit seiner einmaligen Jugendstilarchitektur war bis zu seiner Stilllegung noch mehr: ein wichtiger Identifikationsort im Nürnberger Westen, den wir für die Menschen in Nürnberg wiederbeleben wollen. Gemeinsam mit der Stadt Nürnberg packen wir dieses Vorhaben jetzt an und beteiligen uns mit bis zu 18 Millionen Euro an der Sanierung des Volksbades.“ Das Volksbad wurde zwischen 1911 und 1913 gebaut und gilt als ein herausragendes Beispiel der Jugendstil-Bäderkultur. 1914 wurde es mit drei Schwimmhallen, 66 Wannenbädern und einem Dampfbad eröffnet. Nach einem Stadtratsbeschluss wurde die sanierungsbedürftige Jugendstil-Perle 1994 aus Kostengründen stillgelegt.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 19. September 2018 in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, das Ehrenzeichen für Verdienste im Ehrenamt an die Schriftführerin des Bayerischen Trachtenverbandes e.V., Hildegard Hoffmann, in der Staatskanzlei ausgehändigt.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 19. September 2018 Vertreter des Verbandes Freier Berufe in Bayern e.V. (VFB) zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 19. September 2018 an einem gesunden Frühstück mit der Organisation brotZeit e.V. an der Grundschule am Ravensburger Ring in München teilgenommen. Nach einem Gespräch mit brotZeit e.V.-Gründerin und Vorstandsmitglied Uschi Glas sowie brotZeit e.V. Vorstandsvorsitzendem Dieter Hermann half Herr Ministerpräsident Dr. Söder bei der Frühstücksausgabe an die Kinder mit. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Kinder brauchen einen guten Start – in den Tag und ins Leben. Kein Kind in Bayern soll den Tag mit Hunger und Sorgen beginnen. Der Verein brotZeit e.V. sorgt an vielen bayerischen Grund- und Förderschulen dafür, dass alle Kinder ein gutes Frühstück bekommen. Die Staatsregierung unterstützt dieses herausragende Engagement schon seit Jahren – jetzt wollen wir noch mehr tun. Wir erhöhen die Förderung von brotZeit e.V. auf über 500.000 Euro pro Jahr. Damit noch mehr Kinder betreut werden können und einen guten Start bekommen.“ Zur Pressemitteilung.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 18. September 2018 die Sitzung des Ministerrates in der Staatskanzlei geleitet. An der Sitzung des Kabinetts nahm auch Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit, teil. Im Mittelpunkt der Beratungen standen Gesundheit und Pflege. Zum Bericht der Kabinettssitzung am 18. September 2018 - Teil 1.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL, haben am 17. September 2018 am Festakt in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz anlässlich der Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts teilgenommen. Im Rahmen des Festakts wurde auch der Präsident des neu errichteten Bayerischen Obersten Landesgerichts, Dr. Hans-Joachim Heßler, feierlich in sein neues Amt eingeführt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Die Wiedererrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts ist ein echter Mehrwert für die bayerische Justiz und die Menschen in Bayern. Wir setzen ein starkes Signal für die Eigenständigkeit, Eigenstaatlichkeit und Einzigartigkeit Bayerns.“ Das Gericht mit Sitz in München und gesetzlich garantierten Außensenaten in Bamberg und Nürnberg wird künftig wichtigste Rechtsfragen für ganz Bayern klären. Zeitgleich mit der Errichtung des Gerichts zum 15. September 2018 sind die Aufgaben in bürgerlich-rechtlichen Rechtsstreitigkeiten (Revisionen und Rechtsbeschwerden in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten über Landesrecht) auf das neu errichtete Bayerische Oberste übergegangen. Die Aufgabenübertragung im Strafrecht - insbesondere Revisionen und Rechtsbeschwerden in Straf- und Bußgeldsachen bei erstinstanzlicher Zuständigkeit der Amtsgerichte - folgt sukzessive.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 17. September 2018 den Landesbeauftragten des Technischen Hilfswerks (THW) Landesverband Bayern, Dr. Fritz-Helge Voß, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 17. September 2018 am feierlichen Spatenstich für die neue Konzernzentrale der ProSiebenSat.1 Media SE in Unterföhring teilgenommen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 11. April 2018 die Bayerische Rettungsmedaille an 45 Lebensretter verliehen. Außerdem überreichte der Ministerpräsident 54 Personen die Christophorus-Medaille. Dr. Söder: „Bayern dankt seinen Retterinnen und Rettern für ihren selbstlosen Einsatz in größter Not. Es gehört viel dazu, trotz höchster Gefahr Mitmenschen aus einem reißenden Fluss oder einem verunfallten Auto zu bergen, in einer brennenden Wohnung nach Menschen zu suchen oder sich einem Angreifer entgegen zu stellen.“ Seit 1952 haben 4.240 Personen die Bayerische Rettungsmedaille erhalten. Wer jemanden unter besonders schwierigen Umständen aus Lebensgefahr rettet, erhält vom Freistaat Bayern eine öffentliche Belobigung und die Christophorus-Medaille. Mit ihr wurden seit 1983 bislang 1.671 Personen geehrt. Zur Rettungsmedaille und Christophorus-Medaille, zur Pressemitteilung.